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Zensur im Internet

Vortrag an der Universität Tübingen, 31.05.2000

von RA Dr. Patrick Mayer
 

Haver & Mailänder
Stuttgart - Frankfurt - Dresden - Brüssel


 


Übersicht:

I. Zensur im Wandel der Zeiten
  1. Historischer Zensurbegriff
  2. Zensurbegriff des BVerfG (E 33, 52 mit abweichender Meinung)
II. Zensurfälle - Zensurvorwürfe
  1. Filmkontrolle - Jugendschutz
  2. Sendezeitvorschriften für Talkshows
  3. Sperrung von Internet-Seiten
III. Zensur durch Private
  1. Sperrung von Internet-Seiten
  2. Rights Protection System - RPS
  3. Gerichtliche oder behördliche Sperrungsanordnungen
IV. Änderungen durch neues Recht
  1. TDG/MStV
  2. E-Commerce-Richtlinie
V. Zusammenfassung
  1. Zensur ist ein Begriff, der für viele Arten von Inhaltskontrolle verwendet wird und verwendbar ist. Er wird in seiner Pauschalität aber den modernen Erscheinungsformen von Kommunikationseingriffen letztlich nicht gerecht.
  2. Die Bekämpfung rechtswidriger Inhalte kann Eingriffe in den freien Informationsfluß erfordern. Diese Eingriffe sollten möglichst verursachernah sein und sich auf gravierende Rechtsverletzungen beschränken. Insbesondere in Deutschland besteht
  3. Zensurähnliche Wirkung kann auch von nichtstaatlichen Eingriffen ausgehen. Nutzen und Schaden solcher Eingriffe muß sorgfältig abgewogen, ihre Voraussetzungen und ihre Zulässigkeit genau geprüft werden. Es sollte vermieden werden, Informationsmittler zu Eingriffen zu veranlassen, die für die Nutzer nicht erkennbar sind.

  4.  

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Weitere Informationen zum Thema:

Rechtsquellen:
  • Staatsvertrag über Mediendienste (MStV)
  • Amtliche Begründung zum MStV
  • Informations- und Kommunikationsdienste- Gesetz (IuKDG)
  • Amtliche Begründung zum IuKDG
  • E-Commerce-Richtlinie (Links zu Text und Materialien von artikel5.de)
  • Rechtsprechung: Rechtsprechungssammlungen:



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    © Patrick Mayer, 2000 / Alle Rechte vorbehalten  / Stand 2000-05-24 / URL: http://www.artikel5.de/artikel/haftung.html